Nachrichten

Schöffenwahl 2023

Schöffen sind ehrenamtliche Richter, welche bei Amts- und Landgerichten eingesetzt werden. Die Beteiligung von ehren- amtlichen Schöffen im Gerichtsverfahren hat das Ziel, eine möglichst lebensnahe Rechtsprechung zu erreichen. Gleichzeitig soll das Vertrauen der Bürgerschaft in die Urteile der Gerichte gestärkt werden. Schöffen sind im Rahmen ihrer Tätigkeit dem Richter gleichgestellt. Die aktuelle Amtsperiode geht vom 01.01.2019 bis 31.12.2023.

Folgende Bewerbungen liegen der Verwaltung vor:

• Berger, Joachim
  Neuffenstraße 31, 89168 Niederstotzingen
• Hegele, Andrea
  Stettener Straße 68, 89168 Niederstotzingen
• Scheu, Eleonore
  Albstraße 26, 89168 Niederstotzingen
• Szimeth, Sabine
  Goethestraße 18 89168 Niederstotzingen

Weiter führte der Vorsitzende aus, dass der Verwaltung keine Anhaltspunkte vorliegen, die gegen eine Ausübung des Schöffenamtes sprechen.

Per einstimmigem Beschluss benannte der Gemeinderat gegenüber dem Präsidenten des Landgerichts Ellwangen die Schöffen und erteilte seine Zustimmung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste.

Anschaffung von zwei Notstromaggregaten

Der Vorsitzende verwies zur Einführung auf die gemeindliche Notfallplanung aus letztem Jahr. Im Zuge der Notfallplanung der Stadt Niederstotzingen sollen nun zwei zusätzliche Notstromaggregate angeschafft werden, welche im Falle eines größeren Stromausfalls im Bereich des Hallen- und Schulareals und dem Feuerwehrgerätehaus stationär eingesetzt werden sollen. Die Stadt verfügt bereits über ein größeres Notstromaggregat, welches im Falle eines größeren Stromausfalls an der Sammelkläranlage Niederstotzingen eingesetzt werden kann, damit diese im Katastrophenfall mit Strom versorgt wird.

3 Unternehmen wurden aufgefordert ein Angebot abzugeben. Alle drei angefragten Unternehmen gaben ein Angebot ab. Das günstigste Angebot kommt von der Firma AVS Aggregatebau GmbH.

Einstimmig beschloss der Gemeinderat die Beschaffung von zwei Notstromaggregaten bei der Firma AVS zu einem Angebotspreis von 50.598,80 € (brutto).

Sanierung Wasserturm Stetten - Vergabe der Stahl- und Metallbauarbeiten

Im Rahmen der beschränkten Ausschreibung für die Stahl- und Metallbauarbeiten gingen zur Submission am 31.01.2023 keine Angebote ein, so der Vorsitzende.

Da sich die Arbeiten in zwei Teilbereiche, Stahl- und Metallbau, welches hauptsächlich die Treppen und Geländer sowie deren Unterkonstruktionen beinhaltet und Metallbau für die Dacheindeckung, welches die Spenglerarbeiten umfasst, unterteilen lässt, wurde nach der erfolglosen Ausschreibung in einem gemeinsamen Gespräch mit dem Ingenieurbüro entschieden, die Leistungen in zwei Gewerke aufzuteilen.
Nach der Unterteilung hat die Verwaltung mit dem Ingenieurbüro Degen nach § 14 (4) Nr. 1 der Vergabeordnung (VgV) die Leistungen beider Untergewerke bei jeweils drei Unternehmen angefragt.

Für die Spenglerarbeiten gingen zwei Angebote ein. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Eberhardt Heizung und Sanitär aus 89192 Rammingen mit einem Angebotspreis von 21.706,02 € (Netto) / 25.830,16 € (Brutto) abgegeben.

Für die Stahl- und Metallbauarbeiten gingen drei Angebote ein. Die Firma Dehler Stahl- und Metallbau GmbH & Co.KG aus 89415 Lauingen hat hier das wirtschaftlichste Angebot mit einem Preis von 71.837,00 € (Netto) / 85.486,03 € (Brutto) abgegeben.

Jeweils einstimmig beschloss der Gemeinderat:

Vergabe der Metallbauarbeiten Dacheindeckung an die Firma Eberhardt Heizung und Sanitär aus 89192 Rammingen zum Angebotspreis von 21.706,02 € (Netto)/ 25.830,16 € (Brutto).

Vergabe der Stahl- und Metallbauarbeiten an die Fa. Dehler Stahl- und Metallbau GmbH & Co.KG aus 89415 Lauingen zum Angebotspreis von 71.837,00 € (Netto)/ 85.486,03 € (Brutto).

Der Gemeinderat hat über folgende Baugesuche beraten:

• Tektur zur Nutzungsänderung der Schenke; neu: 2 Ferienwohnungen und eine Privatwohnung beim Gebäude Stettener Straße 37, Flst. 66/3 in Oberstotzingen
• Umbau des bestehenden Einfamilienhauses; Neubau einer Dachgaube und eines Carports beim Gebäude Hohe Straße 27, Flst. 113/1 in Niederstotzingen