Veranstaltung
Gemeinderatssitzung
Mi, 24. Februar 2021
Beginn 18:30
Uhr
Das Datum dieser Veranstaltung liegt in der Vergangenheit
Am Mittwoch, den 24.02.2021 um 18.30 Uhr, findet in der Stadthalle Niederstotzingen die nächste Gemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung:
Bei Teilnahme ist ein Kontaktformular direkt vor der Sitzung im Foyer der Stadthalle auszufüllen. Wir bitten um Beachtung der bestehenden Hygiene- und Verhaltensregeln sowie das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Das Tragen des Mundschutzes gilt auch während der Sitzung. Für Personen, die sich während der letzten 14 Tage in einem Risikogebiet aufgehalten oder Kontakt zu einer Person hatten, die sich in dieser Zeit in so einem Gebiet aufgehalten hat oder für Personen mit COVID-19 assoziierten Symptomen, ist der Zutritt zur Gemeinderatssitzung nicht gestattet.
Die Teilnahme an der Sitzung ist nur im Rahmen der zur Verfügung stehenden Sitzplatzkapazität möglich, damit der erforderliche Mindestabstand von 1,50 m eingehalten wird.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
gez. Marcus Bremer, Bürgermeister
Tagesordnung:
| 1. | Gebührenkalkulation Wasser und Festsetzung der Wasserverbrauchsgebühren für 2021 |
| 2. | Gebührenkalkulation Abwasser und Festsetzung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühr für das Jahr 2021 |
| 3. | Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) |
| 4. | Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) |
| 5. | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021 5.1 Satzungsbeschluss 5.2 Finanzplan mit Investitionsprogramm 2021- 2024 |
| 6. | Wohnumfeldmaßnahme Sielerstraße / Schulstraße - Vergabe Planungsleistung |
| 7. | Eigenkontrollverordnung - Vergabe der Planungsleistung zu Inspektion des Teilgebiets 10 |
| 8. | Kanalsanierung Teilgebiet 8 und 9 - Vergabe der Planungsleistung |
| 9. | Erneuerung Straßenbeleuchtung - Vergabe 2. Paket |
| 10. | Stellplatzsatzung der Stadt Niederstotzingen |
| 11. | Annahme von Zuwendungen - 2. Halbjahr 2020 |
| 12. | Baugesuche |
| 13. | Bekanntgaben |
| 14. | Verschiedenes |
Bei Teilnahme ist ein Kontaktformular direkt vor der Sitzung im Foyer der Stadthalle auszufüllen. Wir bitten um Beachtung der bestehenden Hygiene- und Verhaltensregeln sowie das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Das Tragen des Mundschutzes gilt auch während der Sitzung. Für Personen, die sich während der letzten 14 Tage in einem Risikogebiet aufgehalten oder Kontakt zu einer Person hatten, die sich in dieser Zeit in so einem Gebiet aufgehalten hat oder für Personen mit COVID-19 assoziierten Symptomen, ist der Zutritt zur Gemeinderatssitzung nicht gestattet.
Die Teilnahme an der Sitzung ist nur im Rahmen der zur Verfügung stehenden Sitzplatzkapazität möglich, damit der erforderliche Mindestabstand von 1,50 m eingehalten wird.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
gez. Marcus Bremer, Bürgermeister
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