Stadtnachricht

Besuch des Herrn Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann bei den Niederstotzinger Landfrauen


Im Rahmen seiner sommerlichen Wandertour unter dem Motto „Kretschmann, läuft! – Der Ministerpräsident auf Sommertour“ traf der Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg Herr Winfried Kretschmann zu einem Erfahrungsaustausch mit den Landfrauen hier in Niederstotzingen in der Landfrauenbegegnungsstätte in der Dogge ein.

Bei einem Maultaschenessen, in gewohnt hervorragender Weise
vorbereitet durch die Niederstotzinger Landfrauen um ihre Vorsitzende Anneliese Mickley, trafen sich die Kreisvorsitzenden der Landfrauen sowie die Vorsitzende des Landfrauenverbandes
Nordwürttemberg im Beisein des Bürgermeisters zu gemeinsamen Gesprächen.
Schwerpunkt dieser Gespräche war die Stärkung des Ehrenamtes
mit der gewünschten Möglichkeit zusätzlichen Weiterbildungsurlaubes für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, die sich in ihrer Freizeit für das Gemeinwesen engagieren.
Daneben bildete die Breitbandversorgung im ländlichen Raum
sowie die zusätzliche Problematik der Besetzung und Bereitstellung von Arztstellen in kleinen Gemeinden ein Diskussionsthema.
Der Ministerpräsident führte hierzu aus, dass die Städte und Gemeinden nunmehr mit den veränderten Fördermöglichkeiten verbesserte Rahmenbedingungen zum Ausbau des Breitbandnetzes vorfinden und dass hierfür anstelle der ursprünglich geplanten 30 Millionen € nunmehr 200 Millionen €, und gegebenenfalls auch darüber hinaus, für diese Infrastrukturverbesserungen zur Verfügung stehen.
Hinsichtlich der Versorgung mit Landärzten sicherte der Ministerpräsident noch einmal Überprüfung des Tatbestandes zu, dass örtlich freiwerdende Arztstellen in einen kreisweiten Betrachtungs- und Beurteilungsraum zurückfließen und somit nicht mehr für die vom Verlust des Arztsitzes betroffene Gemeinde zur Verfügung steht. Auch auf den Hinweis des Bürgermeisters, dass die Kommunen hiervon oftmals gar keine oder erst eine sehr späte Kenntnis erlangen, nahm der Ministerpräsident zur Prüfung mit in seinen Aufgabenkatalog.
Auf Nachfrage des Bürgermeisters hinsichtlich der für die Breitbandinfrastruktur vorgesehenen Finanzmittel und deren Verteilung, führte der Ministerpräsident aus, dass diese Mittel im Wesentlichen für den ländlichen Raum gedacht sind, da hier keine entsprechend privatwirtschaftlichen Investoren vorhanden sind und in den vergangenen Jahren die zur Verfügung gestellten Finanzmittel immer der Nachfrage aus den Städten und Gemeinden entsprochen hätten.
Die von den Landfrauen vorgebrachten Bedenken hinsichtlich der
stetig wachsenden Belastungen der Landwirtschaft durch die Bestimmungen der neuen Rechtsverordnung zum Wasserschutzgebiet Donauried-Hürbe nahm der Ministerpräsident zur Kenntnis, aber aufgrund der fortgeschrittenen Zeit kam es hier zu keiner vertiefenden Erörterung. Allerdings sagte der Ministerpräsident eine entsprechende Rückäußerung auf eine nachzureichende schriftliche Anfrage seitens der Stadt hier zu.

Erfreulich, dass der Ministerpräsident zum Abschluss eines wirklich sehr heißen Tages sein Übernachtungsquartier im Gasthof Hotel zum Mohren in Stetten verbrachte und so doch eine längere Zeit in unserer Stadt verbrachte.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann beim Eintrag in das Gästebuch der Stadt Niederstotzingen
Das Bild zeigt den Ministerpräsidenten beim Eintrag in das Gästebuch der Stadt Niederstotzingen vor der  Landfrauenbegegnungsstätte in der Dogge.